Herr Scholz, haben Sie den Fall Mohamed Atta in Hamburg vergessen? Sie wussten von der Terrorzelle.
Ein Beitrag von Andreas Manousos
Herr Scholz, es ist Zeit, sofort abzudanken und die Verantwortung für Ihre schweren Verfehlungen zu übernehmen. Während Ihrer Amtszeit als Hamburger Innensenator wurde Hamburg zum Zentrum der sogenannten Hamburger Zelle, die unter Mohamed Atta die Anschläge des 11. September 2001 plante. Ihre Behörde wusste von dieser Gefahr – dennoch blieb entschlossenes Handeln aus.
ODER HABEN SIE DIESEN SCHWERWIEGENDEN VORFALL AUCH VERGESSEN?
Als Bundeskanzler hatten Sie die Möglichkeit, die dramatische Terrorgefahr, die spätestens seit 2015 offenkundig war, abzumildern. Sie hätten sicherstellen können, dass sogenannte Schläfer und potenzielle Terroristen, die in das Land einreisen, im Vorfeld gründlich überprüft und ihre Einreise, wenn nötig, verhindert wird. Doch anstatt entschlossen zu handeln, wurden Maßnahmen entweder verschleppt oder gänzlich vernachlässigt – eine Nachlässigkeit, die fatale Konsequenzen hatte und weiter haben wird.
Heute, nach dem schrecklichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem unschuldige Menschen getötet und verletzt wurden, blicken die Menschen erneut auf Ihre politische Vergangenheit. Ihre wiederholten Gedächtnislücken und die fehlende Übernahme von Verantwortung werfen immer wieder die gleiche Frage auf: Warum müssen die Bürger für Ihre Verfehlungen bezahlen?
Zusätzlich stehen Sie wegen Ihrer Verstrickungen in den Cum-Ex-Geschäften massiv in der Kritik. Die dubiosen Treffen mit Vertretern der Warburg Bank, bei denen Millionen von Steuergeldern infrage standen, sind bis heute nicht aufgeklärt. Statt Transparenz und Rechenschaft zu liefern, berufen Sie sich auf Erinnerungslücken – ein Muster, das die Menschen zunehmend empört.
Herr Scholz, die Geduld der Bürger ist erschöpft. Legen Sie Ihr Amt jetzt und sofort nieder!