Das, was in den letzten Stunden geradezu im Vorgriff auf die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Damen und Herren Ministerpräsidenten durchgesickert war, offenbart den ganzen Charakter
der Berliner Politik. Geradezu von „oben herab“ nimmt man sich die deutsche Bevölkerung so vor, wie man es demnächst nicht mehr missen will. Endlich hat man die Bevölkerung so „vor der Flinte“, wie man es am liebsten hat. Blutleer und ohne jede nachvollziehbare Erläuterung einer
Lage, die derart einschneidende Maßnahmen erst rechtfertig. Eine Erkenntnis hat der frühere „Staatsbürger“ in Deutschland schon. Die Entwürfe von Regierungsmaßnahmen sickern über die
Medien durch, bei denen mit der Regierung und dem sie tragenden Kartell „eine Hand die andere
wäscht“. Man wird halt für den Machterhalt gebraucht oder investiert, wie der früher hochgeachtete Deutschlandfunk, in eine Regierungszukunft als „Grün-Funk“.
Man muß sich schon die Mühe machen, die Lage in den Details zu erläutern. Frau Gates hat doch in dem berühmten Gespräch mit einer deutschen Zeitung deutlich gemacht, wie es geht. Kommunikation ist alles, nicht nur unter den „Buddies aus Davos“. Da muß sich die Bundeskanzlerin als Erste fragen lassen, warum sie dieses Jahr 2020 im westentlichen durch „wochenlanges Abtauchen“ gestaltet hat, um dann wie ein „Kai aus der Kiste“ das Corona-Schwert zu ziehen? Natürlich wird sie über Medien wie „youtube“ begeistert sein, die in ihren Richtlinien Entscheidungen der WHO und nationaler Regierungen jedem Rechtfertigungszwang entziehen. In Deutschland und anderswo ist das so, daß alles Regierungshandeln auf dem Prüfstand steht, immer und immer wieder. Wer als Medien für Deutschland zugelassen ist und eine andere Ansicht als Firmenpolitik umsetzt, hat in Deutschland nichts verloren. Natürlich herrscht in bestimmten Berliner Quartieren Jubel, wenn Medien, die „gegen den Strich bürsten“ mit ihren Kanälen bei „youtube“ gesperrt werden. Charlie Chaplin hat meisterhaft den Knilch geschildert, der das in Deutschland zum Schaden des deutschen Volkes, die als Kulturnation etwas auf sich hielt, bereits einmal umgesetzt hatte. Berlin riecht nach „Zensur“, dem Gift für einen demokratischen Staat. Sollen die Grundrechte die ersten Opfer der Vorgehensweise der
Regierung in Zusammenhang mit einer globalen Herausforderung sein? Man hat ohnehin den
Eindruck, daß der Hinweis auf Grundrechte bei Berliner Regierungsvertretern nur dem Umstand geschuldet ist, daß hunderttausende Menschen für gerade diese Grundrechte über „Querdenken und Michael Ballweg“ auf der Straße gewesen sind.
Wenn alles das stimmen soll, das die Regierungsvirologen seit Anfang des Jahres bei dem Medien-Trio Illner, Maischberger, Will häppchenweise dem deutschen Volk vorsetzen, müßte der
hinterfragungsbedürftige Anstieg der Testzahlen schon länger sich abgezeichnet haben, als dies
durch die überfallartige, heutige Sitzung begründet werden könnte. Wenn man sich das Gesamtbild ansieht, drängt sich fast der Eindruck auf, daß dieses schlagartige Hochziehen
mehr mit dem amerikanischen Wahlkampf und der Poditionierung der Bundesregierung an der Seite eines künftigen Präsidenten Biden zu tun haben könnte, als mit einer sorgfältigen Vorgehensweise, wie die zunehmenden Proteste deutscher Künstler schlaglichtartig deutlich machten.
Wo sind heute die Aussagen der Bundeskanzlerin über den Stand der Forschung bei möglichen Therapierungen von Covid 19? Selbst in den Mainstreammedien mehren sich die Meldungen,
daß es bei deutschen und ausländischen Unternehmen erfolgversprechende Forschungsansätze geben soll, die sogar Medikamente einbeziehen könnte, die während des Ersten Weltkrieges
in Deutschland entwickelt worden sind. Warum stellt die Bundesregierung nicht einen Gesamtzusammenhang medizinischer Bemühungen von Naturheilmitteln über Therapien bis hin zu Impfverfahren her, damit die deutschen Bürgerinnen und Bürger den Nachweis für angemessenes staatliches Vorgehen und konzeptionelles Verhalten erhalten? Das ganze Jahr ist doch vergiftet durch das gemeinsame Werben der Bundeskanzlerin und der EU-Kommissionspräsidentin mit dem Ehepaar Gates für Impfmittel im Stile einer „Charity Gala“..
Und wo ist der Nachweis der Bundesregierung für „lessons learnt“. Das kann ruhig mit der Frage anfangen, warum die Bundestagserkenntnisse aus 2012 so folgenschwer unter den Tisch gefallen sind wie die Frage, welche Erkenntnisse inzwischen über den Charakter von Corona als natürliches Vorkommen oder Waffe vorliegen? Wo sind die Vorkehrungen dafür, daß sich so etwas nicht mehr wiederholt, obwohl die bekannt gewordenen Planspiele etwas anderes sagen?
Warum hat Deutschland neben der WHO nicht eigene Bewertungskapazitäten, die uns in die Lage versetzen, eine immer mehr mit Fragezeichen zu versehende WHO nicht alleine über Wohl und Wehe der Volksgesundheit entscheiden zu lassen? Warum schließt sich Deutschland nicht dem Schritt der USA an, der WHO eine akzeptierte Zukunft zu geben, nachdem bereits aus den vorgenannten Gründen der Europarat die WHO unter die Lupe nehmen mußte? Warum geht die Bundesregierung nicht hin und schafft nach den Vorkehrungen für „Cyber-Sicherheit“ nicht
Strukturen für „medical intelligence“, wie es in Nachbarstaaten bereits konkret angedacht wird?
Deu Menschen in Deutschland nur mit den administrativen Folterwerkzeugen eines „Pickelhauben-Staates“ zu kommen, läßt die Vermutung im Raum stehen, daß es um was ganz anderes geht.
Willy Wimmer