Ein Beitrag von Andreas Manousos
Nach 30 Jahren Eskalation durch linke Regierungen: Erstmals Verhandlungen für echten Frieden?
Die Expansion der NATO gen Osten seit 1994 war eine der folgenreichsten geopolitischen Strategien der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten. Noch 1990 versicherte die US-Regierung dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow, dass sich die NATO „keinen Zoll nach Osten“ ausdehnen werde. Entsprechende Dokumente belegen diese Zusage, die auch der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher unmissverständlich bestätigte. Doch diese Versprechen wurden ignoriert – mit weitreichenden Folgen.
Linke Kriegspolitik: Clinton, Obama, Biden – Provokationen und militärische Eskalationen
Schon unter Bill Clinton, einem erklärten Linken, begann die großangelegte Osterweiterung der NATO. Trotz russischer Proteste wurden Ungarn, Tschechien und die Slowakei aufgenommen – der erste Schritt eines groß angelegten Plans, um die westliche Einflusszone immer näher an Russland heranzuführen. George W. Bush setzte dies fort, indem er 2004 sieben weitere Staaten einband. Die Administrationen von Barack Obama und Joe Biden eskalierten die Spannungen weiter, indem sie Russland wirtschaftlich, diplomatisch und militärisch provozierten.
Besonders die Regierung Obama war eine treibende Kraft in der Eskalation mit Russland. 2014 spielte sie eine entscheidende Rolle beim gewaltsamen Umsturz der ukrainischen Regierung unter Wiktor Janukowytsch – ein Präsident, der für Neutralität und friedliche Koexistenz mit Russland eintrat. Die von den USA unterstützten Umsturzkräfte stürzten ihn in einem blutigen Coup, der direkt zur aktuellen Krise führte.
Die Biden-Regierung setzte diesen Kurs rigoros fort: Waffenlieferungen in Milliardenhöhe, Unterstützung für radikale nationalistische Milizen und die kategorische Weigerung, diplomatische Lösungen zu verfolgen. Biden war nicht einmal bereit, mit Russland direkt zu sprechen – eine Eskalationspolitik, die Millionen von Menschen in der Ukraine und weltweit Leid gebracht hat.
Trump und die neue republikanische Strategie: Diplomatie statt Krieg?
Nun scheint sich eine dramatische Wende abzuzeichnen: Mit der republikanischen Führung unter Donald Trump gibt es zum ersten Mal Anzeichen für echte Friedensverhandlungen. In einem historischen Telefonat mit Wladimir Putin räumte Trump Russlands Sicherheitsbedenken ein – ein politischer Tabubruch in Washington. Trump erkannte öffentlich an, dass die NATO-Expansion ein Fehler war, und betonte, dass eine friedliche Koexistenz zwischen den USA und Russland notwendig sei.
Zusätzlich kündigte der neue US-Verteidigungsminister an, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen werde. Diese Feststellung, die jahrzehntelang bewusst verschwiegen wurde, könnte das Fundament für einen echten Frieden bilden. Die linksliberalen Regierungen hatten stets behauptet, dass die Ukraine „frei entscheiden“ könne – doch die Wahrheit ist, dass die USA aktiv eine Eskalation vorangetrieben haben.
Europa in Aufruhr: Die transatlantischen Eliten verlieren die Kontrolle
Diese Kehrtwende sorgt für Verunsicherung in Europa. Zahlreiche europäische Politiker, die ihre Karrieren auf der Unterstützung der US-Kriegspolitik aufgebaut haben, stehen nun vor dem Problem, dass die USA ihren Kurs ändern – ohne sie zu informieren. Die EU, bislang ein willfähriger Erfüllungsgehilfe der amerikanischen Linken, steht nun vor einem Dilemma: Weiter Russland provozieren oder Trumps neuen Kurs unterstützen?
Wie der renommierte Ökonom Jeffrey Sachs betonte: „Die europäischen Führer sind völlig überfordert. Sie waren Teil des US-Projekts. Und nun kehrt Amerika um – ohne sie zu informieren. Jetzt stehen sie im Regen.“
Diese Entwicklung könnte das Ende der westlichen Dominanz und der linksliberalen Kriegspolitik markieren. Die von Biden, Obama und Clinton begonnene Eskalationsstrategie scheint erstmals hinterfragt zu werden – und ausgerechnet eine konservative Regierung könnte die USA aus dem Sumpf jahrzehntelanger militärischer Interventionen führen.
Eine neue geopolitische Realität?
Während die Biden-Regierung jegliche Verhandlungen verweigerte, setzt Trump auf Diplomatie. Die USA erkennen erstmals an, dass sie nicht mehr die einzige Supermacht sind und dass eine multipolare Weltordnung unausweichlich ist.
Ob sich dieser Kurs halten kann oder ob der tiefe Staat erneut eingreift, bleibt abzuwarten. Doch eins ist sicher: Die geopolitischen Karten werden gerade völlig neu gemischt. Und wenn sich dieser neue republikanische Friedenskurs durchsetzt, dann könnten die Tage der linken Kriegspolitik endgültig gezählt sein.